Die marode Republik : Wenn alles zusammenbricht und keiner sich verantwortlich fühlt
Die deutsche Politik verschleppt wichtige Infrastrukturprojekte seit Jahren. Die Folgen sind dramatisch und spürbar in allen
Lebensbereichen. Ein Zwischenruf.
Was ist bloß los im Land der Dichter und DENKER? Und was denkt sich die Politik? Unsere Infrastruktur. Unsere Schulen.
Unsere Behörden. Unsere Bürokratie.
Unvergleichlich. Ukrainische Flüchtlinge reiben sich die Augen, wie es hier zugeht, was alles nicht geht, digital nicht.
Jedenfalls nicht so, wie man es von einer weltweit führenden Industrienationen erwarten würde.
Unsere Energie. Was hier demnächst alles fehlt, und dann leisten wir uns Diskussionen, ob wir uns das (Wieder-)Anfahren von Kraftwerken leisten können? Im Sommer ist
gut abwiegeln.
Unsere Bahnen. Unsere Brücken. Unsere Flughäfen. Unsere Autobahnen.
Wohin man schaut, Probleme. Unzulänglichkeit. Unzufriedenheit. Wie lange soll es noch so gehen, dass so wenig läuft?
Unser Internet. Unsere Telefonie. Unsere Funklöcher. Unsere fehlende Datenbasis.
Es dauert unendlich lange aufzuzählen, was NICHT funktioniert. Wer Zeit sparen will, zähle einfach auf, was FUNKTIONIERT!
Nicht mit dem Finger der Überheblichkeit auf andere Länder zeigen. Besser ist es. sich in den vielen Ländern dieser Welt -
von Norden bis Süden umzuschauen, was dort funktioniert/besser funktioniert/zukunftsfähiger ist. Von Estland bis in den
Senegal.
Nur ist es so: Die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt braucht eine funktionsfähige Verwaltung, eine mit Technik und
Tempo, eine, die beides beherrscht und nicht von Problemen beherrscht wird – damit sie sich gegen andere Standorte
durchsetzen kann.
Der stärkste Staat in Europa braucht eine Politik, die Hinauszögern verhindert und Entscheidungen
vorantreibt. Von Coronabekämpfung und Ukraineunterstützung nicht zu schweigen. Verschleppen führt
zu Versagen.
Soweit der Idealfall. Stattdessen: Deutschland Zauderland. Sanierungsfall Bundesrepublik. Die
Faxrepublik. Und das Neuland? Wartet hinterm Horizont. Fast schon ein tröstlicher Gedanke.
Wie Europa seine Bürger überwacht
In vielen Ländern der EU wird Spionagesoftware verwendet und politisch missbraucht. Zu diesem Ergebnis kommt ein Zwischenbericht des Europaparlaments. Er sieht demokratische Rechte in der EU
gefährdet.
Als Elon Musk Twitter kaufte, soll EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton sofort gewarnt haben, dass der US-amerikanische Kurznachrichtendienst sich an die Regeln der Europäischen Union halten
müsse. Wenn aber europäische Regierungen Spionagesoftware missbrauchten, dann interessiere das die Institutionen in Brüssel kaum, so kritisiert die Berichterstatterin im sogenannten Pega-Komitee des
Europaparlamentes, die niederländische Europaabgeordnete Sophie in 't Veld. Dabei sei es eine ernsthafte Bedrohung für die demokratischen Rechte, wenn zahlreiche Mitgliedsländer Pegasus und ähnliche
Software unkontrolliert einsetzten und Regierungskritiker, Journalisten und Oppositionelle unter dem Deckmantel der nationalen Sicherheit ausspähten.
Spionagesoftware ist eine europäische Affäre
"Der Missbrauch ist eine gesamteuropäische Affäre", so heißt es im Zwischenbericht der Untersuchungskommission, den Sophie in 't Veld am Dienstag vorlegte. "Mitgliedsländer haben die Spähsoftware
gegen ihre Bürger zu politischen Zwecken eingesetzt sowie um Korruption und kriminelle Aktivitäten zu verdecken." Dabei sei keine der nationalen Behörden bereit gewesen, dem EU-Parlament konkrete
Auskünfte zu erteilen, man habe sich auf öffentlich zugängliche Quellen stützen müssen.
Dagegen hält Nikos Marantzidis, Medienexperte an der Universität Makedonien in Thessaloniki, den Regierungschef für verantwortlich: "Erst hat er gesagt, alles sei rechtmäßig, jetzt sagt er, dass er die
Probleme um Pegasus und Predator beheben werde. Es ist unmöglich, allen Erklärungen zu glauben." Schlimmer sei aber, dass die Affäre den Glauben vieler Griechen an die demokratische Verfasstheit des
Landes erschüttere: "Viele sind schockiert, weil wir wieder in eine autoritäre Phase eintreten." Inzwischen will die griechische Regierung den Verkauf solcher Spionagesoftware verbieten.
Ausführlich widmet sich der Bericht des Europaparlaments auch den Regierungen in Budapest und Warschau. Ungarn sei als eines der ersten Länder in den europäischen Überwachungsskandal verwickelt
gewesen. Nach Berichten der Menschenrechtsorganisation Amnesty International wurden über 300 politische Aktivisten, Journalisten, Anwälte und andere ausgespäht. "Der Einsatz von Pegasus erscheint
als Teil einer kalkulierten strategischen Zerstörung der Presse- und Meinungsfreiheit durch die (ungarische) Regierung", heißt es dazu in dem Report.
Polen habe die rechtlichen Möglichkeiten zum Ausspähen seit dem vergangenen Jahr ins nahezu Grenzenlose ausgeweitet. "Die Rechte von Opfern wurden minimiert und juristische Gegenmittel in der
Praxis bedeutungslos", so der Untersuchungsbericht. Die Regierungspartei habe volle Kontrolle und die Opfer könnten sich an niemanden mehr wenden.
Es braucht neue Regeln gegen Überwachungstechnologie - und
Kontrollen
Amnesty International hat inzwischen über 100.000 Unterschriften für eine Petition an die Vereinten Nationen gesammelt, um den Verkauf und die Weitergabe von
Spionagesoftware zu unterbinden. "Es ist dringend notwendig, die Menschenrechte beim Export von Überwachungstechnologie besser zu schützen", schreibt Amnesty-Generaldirektorin Agnès Callamard.
"Wir erleben eine globale Krise durch Spähsoftware, in der gezielte Eingriffe in die Privatsphäre von Journalisten, Aktivisten und Anwälten genutzt werden um sie zum Schweigen zu bringen und
einzuschüchtern." UN-Mitglieder müssten damit aufhören, solche Software als Unterdrückungsinstrument einzusetzen oder sie zu tolerieren.
Ein Moratorium will auch die Berichterstatterin im Pega-Komitee des Europaparlaments. Darüber hinaus fordert Sophie in 't Veld, dass alle Anschuldigungen untersucht werden müssten, am besten durch
Interpol, sowie ein Rahmen für die legale Nutzung geschaffen und zweifelhafte Exportlizenzen für Spionagesoftware ausgesetzt werden müssten. Die Abgeordnete räumt dabei selbst ein, dass es keinen
Mechanismus gibt, neue Regelungen durchzusetzen.
E-Auto-Fahrer fährt kurzzeitig wieder Verbrenner – sein Fazit: „Was für eine Energieverschwendung!“
Weil sein E-Auto in die Werkstatt musste, stieg ein Autofahrer kurzzeitig wieder auf einen Verbrenner um. Von dem Energieaufwand für die Heizung war er überrascht.
„Was für eine Energieverschwendung!“
Stuttgart - Wenn langjährige Verbrenner-Fahrer zum ersten Mal in einem vollelektrischen Pkw unterwegs sind, müssen sie sich wohl erstmal umstellen. Der fehlende Motorensound, die schnelle
Beschleunigung, aber gedrosselte Höchstgeschwindigkeit und die vielen Anzeigen zu Akkuladung, Restreichweite und der Entfernung zur nächsten Ladesäule können mitunter befremdlich wirken,
berichtet bw24.de. Ein Tesla-Fahrer stieg nach sechs Monaten wieder auf einen Verbrenner um, da ihm der Fahrspaß im Stromer fehlte. Ein E-Auto-Fahrer war aber genauso verwundert, als er nach langer
Zeit mal wieder mit einem Verbrenner fuhr, wie er in einer Facebook-Gruppe zur E-Mobilität berichtet.
Bei E-Autos werden nahezu alle technischen Funktionen mit
Strom aus der Batterie versorgt. Demnach geht der Einsatz
von Licht oder auch von der Heizung im Winter und
Klimaanlagen im Sommer zulasten der elektrischen
Reichweite. Der Facebook-Nutzer, der gezwungenermaßen
auf ein Verbrenner-Modell umsteigen musste, weil sein E-
Auto in der Werkstatt war, wunderte sich aber über den
hohen Energieverbrauch, weil die Heizung nur mit laufender
Kolbenmaschine funktioniert. Andere User der Gruppe sind
dagegen der Meinung, dass die Heizung noch die sinnvollste
Funktion des Verbrennungsmotors sei.
E-Auto-Fahrer fährt Verbrenner und
wundert sich über den Heizungsbetrieb
Als der E-Auto-Fahrer nach eigenen Angaben „seit langem
mal wieder“ mit einem Verbrenner unterwegs war, wunderte
er sich über die Heizungsfunktion. „Es ist irgendwie schon
komisch, wenn für den Heizungsbetrieb im Fahrzeug extra
eine Kolbenmaschine angeworfen werden muss“, schreibt er.
„Was für eine Energieverschwendung!“ Was unter
Verbrenner-Fahrern wohl zu einem Aufschrei führen würde,
trifft in der E-Auto-Gruppe größtenteils auf Zustimmung.
„Der Heizungsbetrieb ist der sinnvollste und effizienteste
Verwendungszweck für Verbrennungsmaschinen“, meint ein
User. Ein anderer erinnert daran, dass es den Verbrenner-
Fahrern doch um „den Sound und die Vibrationen dieser
Kolbenmaschine“ gehe.
Ein weiterer User in der Gruppe ist der Meinung, dass das
Heizen mit Öl eigentlich noch gut funktioniere. „Damit zu
fahren ist komplett unwirtschaftlich“, führt er aus. „Für
beides gibt es natürlich viel bessere Alternativen.“ Ein Tesla-
Fahrer in der Gruppe erklärt, dass er beim kurzzeitigen
Umstieg auf einen Benziner unter anderem das kostenlose
Laden an Ladesäulen, den Autopiloten und das One-Pedal-
Driving vermisst habe. „Ja, die Rekuperation hatte ich gestern
auch vermisst“, schreibt der Verfasser des Beitrags. „Aber
mal ehrlich: Ladesäulen sind zum Laden da und nicht zum
Parken!“ Ein E-Auto-Fahrer sollte in Stuttgart wegen einem „Verstoß“ an einer Ladesäule eine Strafe zahlen.
Nutzer nennt Verbrenner „Wunderwerk der mechanischen Technik“ – doch seine Tage sind gezählt???
Dass der Umstieg von einem Fahrzeug mit Verbrennungsmotor auf ein E-Auto – und auch von einem E-Auto zurück auf einen Verbrenner – zunächst Eingewöhnungszeit bedarf, ist wohl wenig
verwunderlich. In der Gruppe können manche Nutzer auch durchaus beiden Antriebsarten etwas abgewinnen. „Also ich fahr mit meinem [VW] t6 genauso gerne wie mit dem [Hyundai] ioniq 5“, schreibt
einer. „Wenn ich manchmal noch mit einem Verbrenner fahren muss, habe ich meist zwei Empfindungen“, erklärt ein weiterer User. „Erstens, ist ein Verbrenner auch nicht so schlecht (wenn’s ein bissl ein
besseres Auto ist) und zweitens, was für ein ‚Wunderwerk der mechanischen Technik‘ um ein Auto anzutreiben, ist der Verbrennungsmotor?“
Mit der Entscheidung der EU, ab 2035 nur noch klimaneutrale Neuwagen zu erlauben, sind die Tage der klassischen Verbrennungsmotoren aber ohnehin gezählt. Porsche hat jedoch Ende 2022 mit der
Produktion von E-Fuels begonnen, mit denen Verbrenner klimaneutral angetrieben werden könnten. Neben dem Wechsel vom Verbrenner auf ein E-Auto – oder umgekehrt – gibt es aber auch beim
Umstieg auf eine andere Marke mitunter deutliche Unterschiede. Ein VW-Fahrer fuhr zum ersten Mal Tesla und war begeistert, ein Tesla-Fan stieg dagegen auf ein deutsches E-Auto um und erklärte, er
bereue nichts.
Am dem 11. März kam eine weitere
Crime-Serie aus den USA ins
Programm: Im Mittelpunkt von
„Life“ steht Charlie Crews, ein
Polizist, der zwölf Jahre im
Gefängnis gesessen hat für einen
dreifachen Mord, den er nicht
begangen hat. 23 Stunden des Tages
verbrachte er in Einzelhaft, während
sich seine Frau und seine Freunde von
ihm abwandten. Ein Buch über Zen-
Buddhismus und eine finanzielle
Entschädigung in Höhe von 50
Millionen Dollar helfen ihm, diese
Justiz-Panne zu verarbeiten. Nach
seiner Entlassung arbeitet er wieder
bei der Polizei und klärt mit seiner
neuen Partnerin Dani Reese (Sarah
Shahi) Mordfälle auf. Dabei stößt er
mit seiner eigentümlichen Art und
seinen Marotten den Kollegen
ständig vor den Kopf. Außerdem
führt Charlie ein Doppelleben: Er will
die Verschwörer finden, die ihm den
Mord angehängt und ihn um zwölf
Jahre seines Lebens gebracht haben.
Blockbuster bis zum 04. Februar